ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 115

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
16. Mai 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Vorbereitende Rechtsakte

Ausschuss der Regionen

62. Plenartagung vom 16./17. November 2005

2006/C 115/1

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zu der „Mitteilung der Kommission: Die Kohäsionspolitik im Dienste von Wachstum und Beschäftigung: Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für den Zeitraum 2007-2013“

1

2006/C 115/2

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zu dem „Aktionsplan staatliche Beihilfen — Weniger und besser ausgerichtete staatliche Beihilfen — Roadmap zur Reform des Beihilferechts 2005-2009“

6

2006/C 115/3

Initiativstellungnahme des Ausschusses der Regionen zum Thema „Wettbewerbsfähigkeit und Dezentralisierung“

10

2006/C 115/4

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zu dem „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007-2013)“

17

2006/C 115/5

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zu dem „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013)“

20

2006/C 115/6

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zu der Mitteilung der Kommission: „Umstrukturierung und Beschäftigung — Umstrukturierungen antizipieren und begleiten und die Beschäftigung fördern: die Rolle der Europäischen Union“

27

2006/C 115/7

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zum Thema „Die Rolle der Regionalparlamente mit Gesetzgebungsbefugnissen im demokratischen Leben der Union“

32

2006/C 115/8

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zum Thema „Leitlinien für die Anwendung und Kontrolle der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit“

35

2006/C 115/9

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zum Thema „Dezentralisierte Zusammenarbeit bei der Reform der Entwicklungspolitik der EU“

42

2006/C 115/10

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zu der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament „Aufstellung eines Rahmenprogramms für Solidarität und die Steuerung der Migrationsströme für den Zeitraum 2007-2013“

47

2006/C 115/11

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zu der Mitteilung der Kommission an den Rat „Eine europäische Zukunft für das Kosovo“

53

2006/C 115/12

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zu dem „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung einer Gemeinschaftsaktion zur Förderung der Veranstaltung ‚Kulturhauptstadt Europas‘ für die Jahre 2007 bis 2019“

56

2006/C 115/13

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zum Grünbuch „Angesichts des demografischen Wandels — eine neue Solidarität zwischen den Generationen“

61

2006/C 115/14

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit für alle — eine Rahmenstrategie“ und dem „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zum Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle (2007) — Beitrag zu einer gerechten Gesellschaft“

65

2006/C 115/15

Entschließung des Ausschusses der Regionen zu dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zu den Prioritäten des Ausschusses der Regionen für 2006

69

2006/C 115/16

Entschließung „Der Weg in die Zukunft für die Finanzielle Vorausschau 2007-2013“

73

2006/C 115/17

Prospektivstellungnahme des Ausschusses der Regionen zum Thema „Die Sicherheit der einzelnen Verkehrsträger und ihre Finanzierung“

75

2006/C 115/18

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zum „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Programm ‚Bürger/innen für Europa‘ für den Zeitraum 2007-2013 zur Förderung einer aktiven europäischen Bürgerschaft“

81

2006/C 115/19

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zur Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament „Bericht über die Durchführung der EU-Forststrategie“

84

2006/C 115/20

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zum Thema „Die Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften bei der Bekämpfung des Klimawandels“

88

2006/C 115/21

Prospektivbericht des Ausschusses der Regionen zum Thema „Umsetzung der Richtlinie über Abfalldeponien (1999/31/EG) auf regionaler und lokaler Ebene“

95

DE